Einheitsgemeinde und kommunale Wärmeplanung

Auf einer Mitgliederversammlung berieten die Mandatsträgerinnen und -träger der GRÜNEN sowie andere an den Themen Interessierte wichtige Zukunftsfragen in den Kommunen der Samtgemeinde Sickte. Christiane Wagner-Judith, Fraktionsvorsitzende im Rat der Samtgemeinde, berichtete eingangs über die bisherigen Workshops zur Weiterentwicklung der kommunalen Strukturen. Unter anderem geht es dabei um bessere Effizienz, Koordination und Kooperation, Einsparung von Kosten und die Frage, wie dem zunehmenden Fachkräftemangel begegnet werden kann. Diethelm Krause-Hotopp, Ortsbürgermeister in Destedt, berichtete über die Erfahrungen mit dem Konzept der Einheitsgemeinde in der Gemeinde Cremlingen. Einerseits verfügten die einzelnen Ortsräte über sehr begrenzte eigene Budgets, auf der anderen Seite hätten sie aber mit ihren Beschlussempfehlungen durchaus Einfluss auf die Entscheidungen des Gemeinderates der Einheitsgemeinde. Erleichternd sei, dass in der Einheitsgemeinde Kommunalpolitik einheitlicher und Entwicklungskonzepte koordinierter gestaltet werden können. „Damit die Verwaltung die Beschlüsse der Ortsräte zeitnah umsetzen kann, muss ausreichend Fachpersonal vorhanden sein, da es sonst zu Enttäuschungen innerhalb der Einwohnerschaft kommen kann“, so Krause-Hotopp. In der Diskussion wurden weitere Aspekte genannt, die in einer Einheitsgemeinde vorteilhaft sein können: Die Verwaltung werde entlastet und Zuständigkeiten seien klarer. Es wurde aber auch angemerkt, dass unabhängig von der politischen Struktur eine Größenordnung von mindestens 20.000 Einwohnerinnen und Einwohner für eine gut funktionierende kommunale Verwaltungsstruktur notwendig sei. Man müsse daher perspektivisch auch das Thema Fusion von Kommunen in Betracht ziehen.

Im zweiten Teil des Abends ging es um den Themenbereich „Kommunale Wärmeplanung“. Michael Fuder, Geschäftsführer der Beratungsfirma „merkwatt“ und Mitglied im Vorstand des Ortsverbandes, informierte eingangs über die finanziellen und zeitlichen Rahmenbedingungen. Jede Kommune muss bis spätestens 2028 ein Konzept erstellen, aus dem die Planung zur Wärmeversorgung hervorgeht. Dies ist besonders wichtig für Hauseigentümerinnen und -eigentümer, damit sie sich in ihrer eigenen Planung auf zukünftige Entwicklungen einstellen können, z.B. auf die Frage, ob ihr Haus Teil eines Wärmenetzes werden könnte. Solche dann zu initiieren, ist Aufgabe der Kommunen. Sie könnten auch als Bürgerenergie-Projekte finanziert werden. In der Diskussion wurde deutlich, dass einerseits ein möglichst frühzeitiger Beginn der Wärmeplanung anzustreben ist, weil derzeit hohe Fördergelder zur Verfügung stehen. Auf der anderen Seite sei es jedoch wichtig, von Beginn an den Prozess der Wärmeplanung in den Gemeinden auf eine breite Basis zu stellen. Es bestand Einigkeit dahingehend, dass die kommunale Wärmeplanung einen wichtigen Baustein der Daseinsvorsorge darstellt.