Podiumsdiskussion der GRÜNEN in Sickte

Stark gegen Rechts

Der GRÜNE Ortsverband der Samtgemeinde Sickte und der GRÜNE Kreisverband Wolfenbüttel luden am Donnerstagabend in das Café Burschenhof nach Sickte zu einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „Stark gegen Rechts“. Auf dem Podium saßen die Bundestagsabgeordnete Viola von Cramon, der Experte Reinhard Koch von der Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt, die rot-grüne Kandidatin für die Landratswahl Christiana Steinbrügge und der Direktkandidat der GRÜNEN Sascha Pitkamin. Moderiert wurde der Abend von Holger Barkhau aus dem Ortsverband Sickte.

Neben den Ursachen und den Folgen von Rechtsextremismus in Deutschland wurden vor allem auch die Begriffe „Rechtsextremismus“ und „Fremdenfeindlichkeit“ selbst diskutiert. Wo fängt Rechtsextremismus an? Wo hört er auf? Zwischendurch erhielten das Podium und die über 40 Zuschauer immer wieder Input durch Reinhard Koch, der Interessantes, aber auch Schockierendes aus Untersuchungen zu diesem Thema berichtete. Laut einer Statistik aus dem Jahr 2005 seien 58% der Niedersachsen der Meinung, es gebe zu viele Ausländer in Deutschland. Sascha Pitkamin berichtete von verschiedenen Aktionen in Salzgitter, u.a. von den Protestkundgebungen der Grünen, der islamischen Gemeinschaft Milli Görüs und der IG-Metall, die am Vormittag ein Auftreten der islamfeindlichen, rechtsgerichtet Partei „Pro Deutschland“ verhindern konnten.

Das Thema NPD-Verbot wurde kontrovers diskutiert. Viola von Cramon sprach sich vorerst gegen einen Antrag aus. Die Chancen, dass ein Verbotsverfahren erneut scheitert und die NPD als „Märtyrer-Partei“ gestärkt daraus hervorginge, seien zu groß.  Stattdessen solle die Partei mit anderen demokratischen Mitteln bekämpft werden. Für Christiana Steinbrügge und einige Zuhörer war die Vorstellung, dass diese demokratiefeindliche Partei weiterhin mit Steuergeldern finanziert wird, nur schwer erträglich.

Einig war man sich darin, dass nur ein starkes Engagement für die Demokratie, eine Integrationsarbeit, die vom Kindergarten bis in die Erwachsenenbildung reicht, und eine breite Anerkennung der Vielfalt von Lebensrealitäten in Deutschland langfristig zu einem Abbau von Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus führt. Politische Bildung muss wieder einen höheren Stellenwert bekommen. Erforderlich ist außerdem die Anerkennung Deutschlands als  „Zuwanderungsland“ und ein entsprechendes Handeln der Bundesregierung. Besonders erfreut zeigten sich die GRÜNEN über die Anzahl Jugendlicher und junger Erwachsener, die zu dieser Veranstaltung gekommen waren. „Das war eine interessante Diskussion. Wir kommen bestimmt wieder, wenn so etwas nochmal  angeboten wird“, sagte eine junge Frau abschließend.

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