BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

OV Samtgemeinde Sickte

Sickter GRÜNE stellten Liste zur Kommunalwahl auf

Foto privat: Grüne Kandidierende für die Wahl zum Samtgemeinderat Sickte (von links): Michael Boos, Theresa Junge, Michael Kohl, Irmela Wrede, Carsten Marowsky-Brèe, Maximilian Behrendt, Christiane Wagner-Judith, Dr. Wolfgang Busch, Michael Fuder, Gabriela Carmanns. Es fehlen Melanie Tschinkel-Werkmeister und Georg Maier.

Grüne Politik in der Samtgemeinde Sickte ist das Ziel

„Wir haben das Ziel, dass die Politik in der Samtgemeinde Sickte zukünftig einen starken grünen Anstrich bekommt“, erklärt die Spitzenkandidatin Christiane Wagner-Judith nach der Aufstellungsversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Samtgemeinde Sickte. Die neue grüne Fraktion wird sich im Samtgemeinderat besonders für folgende Themen stark machen: bedarfsorientierte Mobilität, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, soziale Gerechtigkeit und Teilhabe für alle sowie enkeltauglicher Klima- und Umweltschutz.

Zu den Zielen der Sickter GRÜNEN gehört auch die Umwandlung der Samtgemeinde in eine Einheitsgemeinde mit einem zukunftsorientierten Gebietsänderungsvertrag, der die Interessen aller Ortschaften berücksichtigt. Christiane Wagner-Judith: „Wie bisher schon – zuletzt bei unserem erfolgreichen Antrag auf finanzielle Beteiligung der Samtgemeinde Sickte am Flexo-Angebot im öffentlichen Personennahverkehr – werden wir versuchen, mit anderen Fraktionen Mehrheiten für eine zukunftsorientierte, soziale und ökologische Kommunalpolitik zu gewinnen.“

Ein wichtiger Beitrag dazu sei die geschlechterparitätische Besetzung der aussichtsreichen Listenplätze. „Laut grüner Satzung werden alle ungeraden Plätze auf Wahllisten von Frauen besetzt“, erläutert Christiane Wagner-Judith. „So wird gewährleistet, dass der Frauenanteil in der Fraktion mindestens 50 Prozent beträgt – sofern sich genügend weibliche Kandidierende bewerben. Das gibt es bei keiner anderen Partei.“ Auf der grünen Liste zur Samtgemeinderatswahl konnte dieses verbindliche Ziel erreicht werden: Mit Christiane Wagner-Judith, Carsten Marowsky-Brée, Irmela Wrede, Michael Boos, Theresa Junge, Michael Kohl, Melanie Tschinkel-Werkmeister, Maximilian Berendt und Gabriela Carmanns wurden die ersten neun Listenplätze geschlechterparitätisch besetzt. „Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern ist bei den GRÜNEN nicht nur Anspruch, sondern gelebte Realität“, erklärt Christiane Wagner-Judith.

Antrag der grünen Fraktion im Sickter Samtgemeinderat erfolgreich

Foto privat: Der barrierefreie Flexo-Bus transportiert Fahrgäste auf der Sickter Bahnhofstraße

Das Flexo-Angebot wird doch gefördert

Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Samtgemeinde Sickte zum Erhalt des Flexo-Verkehrs wurde mit 12 Ja-Stimmen gegen 8 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. Neben den GRÜNEN hat sich auch die SPD-Fraktion für den Antrag ausgesprochen, so dass die finanzielle Beteiligung an dem Flexo-Angebot mehrheitlich vom Samtgemeinderat befürwortet wurde. Samtgemeindebürgermeister Kelb hatte sich ablehnend zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion geäußert, zum einen wegen der angespannten Haushaltslage und zum anderen deshalb, weil die Samtgemeinde Sickte nicht für den Öffentlichen Personennahverkehr zuständig sei.

„Das Flexo-Angebot ermöglicht es, mit barrierefreien Kleinbussen auf Anforderung Ziele außerhalb der fahrplanmäßigen Verbindungen und an zahlreichen zusätzlichen Haltestellen anzusteuern und stellt daher eine sinnvolle Ergänzung des Linienverkehrs dar - gerade für Menschen mit Einschränkungen“, erläutert die grüne Fraktionsvorsitzende Christiane Wagner-Judith. „Mit unserem Antrag wollten wir erreichen, dass sich die Samtgemeinde Sickte ebenso wie die Einheitsgemeinde Cremlingen und der Landkreis Wolfenbüttel an diesem sinnvollen Angebot finanziell beteiligt. Dabei soll sich die Höhe der Beteiligung an der Inanspruchnahme von Einwohnerinnen und Einwohnern aus den jeweiligen Gemeinden orientieren.“ Der Anteil der Beteiligung der Samtgemeinde Sickte beträgt im Beschluss maximal 10.000 € im Jahr 2027.

„Wir freuen uns sehr, dass unser Antrag im Samtgemeinderat eine Mehrheit gefunden hat. Mit einem überschaubaren finanziellen Aufwand kann so auch im Gebiet der Samtgemeinde Sickte dieses zukunftsweisende Mobilitätsangebot weitergeführt werden“, betont Christiane Wagner-Judith.

Antrag der GRÜNEN im Samtgemeinderat Sickte

Foto privat: Fraktionssprecherin Christiane Wagner-Judith

„Sickte soll sich am Erhalt des Flexo-Verkehrs beteiligen“

„Der Flexo hat sich als flexibles Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr in der Samtgemeinde Sickte und in der Einheitsgemeinde Cremlingen bewährt. Wir möchten, dass sich die Samtgemeinde Sickte in angemessener Weise an der Weiterfinanzierung dieses Angebotes beteiligt“, fordert die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Samtgemeinderat Sickte, Christiane Wagner-Judith.

Die Finanzierung des bisher als Modellprojekt laufenden flexiblen Angebotes ist gefährdet, nachdem der Regionalverband Großraum Braunschweig aufgrund fehlender finanzieller Spielräume seine Mitfinanzierung ab dem Jahr 2027 einstellen muss. Der Landkreis Wolfenbüttel, der sich bisher schon mit 50% an den Kosten beteiligt hat, stellt eine weitere Teilfinanzierung in Aussicht, sofern sich auch die vom Flexo profitierenden Kommunen – die Einheitsgemeinde Cremlingen und die Samtgemeinde Sickte – an der Finanzierung des künftigen Angebotes beteiligen. Während Cremlingen Mittel von bis zu 100.000 € pro Jahr zugesagt hat, kam aus Sickte bisher eine abschlägige Antwort. Die GRÜNEN möchten dies mit ihrem Antrag ändern.

„Wir beantragen, dass sich der Anteil der Beteiligung der Samtgemeinde Sickte an der Inanspruchnahme von Einwohnerinnen und Einwohnern aus den jeweiligen Gemeinde orientiert“, erläutert Christiane Wagner-Judith. „Da der Flexo zu ca. 10 % von Sicktern genutzt wird, wird sich die Beteiligung in einem überschaubaren Rahmen bewegen“, ist sie zuversichtlich. „Wir hoffen daher, dass sich die anderen Fraktionen unserem Antrag anschließen werden.“

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